„Bildung gehört in den Mittelpunkt unserer Politik!“
Montag, 23. Februar 2009

SPD-Generalsekretär Klaus Ness und der SPD Unterbezirksvorsitzende Jörg Vogelsänger erklären:
Am Wochenende hat die Brandenburger SPD eine wichtige Klausurtagung zur Vorbereitung der Wahlen am 27. September 2009 veranstaltet. Für die SPD Oder-Spree nahm der Bundestagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende Oder-Spree Jörg Vogelsänger an der Tagung in Potsdam teil.

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"Umfrage ist Ausdruck politischer Stabilität in Brandenburg"
Freitag, 13. Februar 2009

Zu der heute im Auftrag der Linken veröffentlichten Umfrage des Instituts Emnid erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:
"In regelmäßigen Abständen werden Umfragen verschiedener Meinungsforschungsinstitute zur politischen Stimmungslage in Brandenburg veröffentlicht. Mal sind Medien die Auftraggeber, mal die unterschiedlichsten Parteien. Die Umfragen der vergangenen 2 Jahre zeigen dabei eine erstaunliche Stabilität des brandenburgischen Parteiensystems.

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SPD-Generalsekretär Klaus Ness: „Das Volk hat nicht begehrt!“
Dienstag, 10. Februar 2009

Zum Scheitern des Volksbegehrens gegen die Braunkohlenutzung erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretär Klaus Ness:
„In Brandenburg hat es bisher fünf landesweite Volksbegehren gegeben. Nur ein einziges ist bisher deutlicher gescheitert als das Volksbegehren gegen die Lausitzer Energiewirtschaft. In keinem einzigen Landkreis, in keiner einzigen kreisfreien Stadt haben die Initiatoren die notwendigen 3,9 Prozent der Unterschriftsberechtigten mobilisieren können.

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